AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

von Alexandra Winkens – Heilpraktikerin für Psychotherapie

1. Anwendungsbereich der AGB

1.1 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Geschäftsbeziehung zwischen der Heilpraktikerin für Psychotherapie sowie dem/der Patient/-in/Klient/-in als Behandlungsvertrag. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

1.2 Rechtliche Grundlagen des Behandlungsvertrages sind die §§ 611 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB). Demnach kommt der Behandlungsvertrag zustande, wenn ein/eine Patient/-in/Klient/-in das generelle Angebot der Heilpraktikerin für Psychotherapie annimmt, und sich an die Heilpraktikerin für Psychotherapie zum Zwecke der Beratung, Diagnostik und Behandlung wendet.

1.3 Die Heilpraktikerin für Psychotherapie ist berechtigt einen Behandlungsvertrag ohne Angaben von Gründen abzulehnen, wenn das erforderliche Vertrauensverhältnis nicht erwartet werden kann, wenn die Heilpraktikerin für Psychotherapie aufgrund ihrer Spezialisierung oder aus gesetzlichen Gründen nicht behandeln kann oder darf, oder wenn es Gründe gibt, die sie in Gewissenskonflikte bringen könnten. In diesem Fall bleibt der Honoraranspruch der Heilpraktikerin für Psychotherapie für die bis zur Ablehnung der Behandlung entstandenen Leistungen, inklusive Behandlung erhalten.

1.4 Die Bezahlung von Vorort-Terminen in der Praxis erfolgt über Kartenzahlung mit EC- oder Kreditkarte (außer American Express!), direkt im Anschluss an den Termin. Barzahlungen werden nicht angenommen. Online-Termine werden im Voraus per Überweisung bezahlt und müssen vor dem Termin auf dem Konto der Heilpraktikerin für Psychotherapie eingegangen sein.
Durch Tätigen der Buchung eines Termins über die Online-Rezeption erklärt sich der/die Patient/-in/Klient/-in mit den AGB einverstanden.

2. Inhalt und Zweck des Behandlungsvertrages

2.1 Die Heilpraktikerin für Psychotherapie erbringt ihre Dienste gegenüber dem/der Patient/-in/Klient/-in in der Form, dass sie ihre Kenntnisse und Fähigkeiten zwecks Ausübung der Heilkunde, eingeschränkt auf das Gebiet der Psychotherapie, zur Aufklärung, Beratung, Diagnose und Therapie des/der Patient/-in/Klient/-in anwendet.

2.2 Vor Beginn der Behandlung informiert und berät die Heilpraktikerin für Psychotherapie den/die Patient/-in/Klient/-in über die wirtschaftlichen und fachlichen Vor- und Nachteile bzgl. ihrer Therapiemethoden. Der/die Patient/-in/Klient/-in entscheidet frei über die anzuwendenden Diagnose- und Therapiemethoden. Sofern sich der/die Patient/-in/Klient/-in nicht festlegen kann oder will, wendet die Heilpraktikerin für Psychotherapie eine Methode an, die dem mutmaßlichen Patientenwillen entspricht.

2.3 Die Heilpraktikerin für Psychotherapie wendet in der Regel Methoden, die nicht zum Leistungskatalog gesetzlicher Krankenkassen gehören, an. Diese sind teilweise auch nicht wissenschaftlich erklärbar. Daher kann dem/der Patient/-in/Klient/-in auch kein Erfolg der Behandlung in Aussicht gestellt oder garantiert werden. Lehnt der/die Patient/-in/Klient/-in diese Methoden ab oder verlangt eine Beratung, Diagnose und Therapie mit wissenschaftlich anerkannten Methoden, muss er/sie dies der Heilpraktikerin für Psychotherapie vorab mitteilen.

2.4 Die Heilpraktikerin für Psychotherapie nimmt keine Krankschreibungen vor und verordnet keine Medikamente, Heilmittel oder Substanzen.

3. Mitwirkung des/der Patienten/-in/Klient/-in

Der/die Patient/-in/Klient/-in ist nicht zu einer aktiven Mitwirkung an der durchgeführten Behandlung verpflichtet. Sofern der/die Patient/-in/Klient/-in nicht ausreichend mitwirkt, indem er/sie für die Behandlung notwendige Informationen nicht erteilt und dadurch das Vertrauensverhältnis nicht oder nicht ausreichend aufgebaut werden kann, ist die Heilpraktikerin für Psychotherapie berechtigt, die Behandlung abzubrechen.

4. Honorierung der Heilpraktikerin für Psychotherapie

4.1 Die Heilpraktikerin für Psychotherapie hat für die Inanspruchnahme ihrer Dienste Anspruch auf ein Honorar (siehe Preisliste).

Die Leistungen der Heilpraktikerin für Psychotherapie richtet sich ausschließlich an Selbstzahler/innen. Eine Abrechnung direkt mit Krankenkassen und Versicherungen wird nicht vorgenommen, da gesetzliche Krankenkassen Heilpraktikerleistungen in der Regel nicht übernehmen.

Sollte der/die Patient/-in/Klient/-in eine Privatversicherung haben, wird die Rechnung dennoch an den/die Patient/-in/Klient/-in gerichtet und auch von ihm/ihr direkt vor Ort oder im Voraus zu zahlen sein. Im Nachhinein hat der/die Patient/-/Klient/-in dann die Möglichkeit diese Rechnung seiner/ihrer Versicherung einzureichen und den gezahlten Betrag zurückzufordern.

Die Höhe der Zahlung durch die Versicherungen und Krankenkassen kann stark von der Rechnung über das Buchungssystem abweichen. Die Unterschiede liegen in der Gebührenordnung für Heilpraktiker und den Vorschriften der Versicherungen und Krankenkassen. Liegt die Höhe der Erstattung durch die Versicherungen oder Krankenkassen unter dem vom Buchungssystem ausgestellten Rechnungsbetrages, bleibt die Differenz trotz allem eine Eigenleistung des/der Patient/-in/Klient/-in bestehen und wird ihm/ihr nicht durch die Heilpraktikerin für Psychotherapie erstattet.

Für die Erstellung von Rechnungen, die von dem/der Patient/-in/Klient/-in zur Erstattung an eine Krankenkassen oder Zusatzversicherungen weitergeleitet werden, ist die Erstellung einer Diagnose notwendig. Der/die Patient/-in/Klient/-in erklärt sich damit einverstanden, dass in diesen Rechnungen die Diagnose mit aufgeführt und benannt wird. Dafür ist es notwendig, dass der/die Patient/-in/Klient/-in die Heilpraktikerin für Psychotherapie darüber im Voraus informiert, damit die Rechnungen dementsprechend fakturiert werden können und eine Stornierung und Neu-Ausstellung vermieden wird.

4.2 Die vereinbarten Honorare sind bei Vorort-Terminen in der Praxis sofort im Anschluss an die Sitzung per Kartenzahlung fällig. Eine Rechnung wird online vom System erstellt und dem/der Patient/-in/Klient/-in per E-Mail übersendet.
Termine, die Online stattfinden, sind im voraus für jede Sitzung zu entrichten. Der/die Patient/-in/Klient/-in erhält auch dafür jeweils automatisch eine Rechnung.

4.3 Die Buchung eines Termins kann im angemessenen Zeitraum wieder rückgängig gemacht werden. Das bedeutet, dass eine Terminabsage bis spätestens 24 Stunden (werktags) vor dem Termin ausschließlich über die Online-Rezeption stattfinden muss. Wird die Frist von 24 Stunden eingehalten, ist die Absage für den/die Patient/-in/Klient/-in kostenlos. Wird eine Stornierung innerhalb von 12-24 Stunden vor dem Termin getätigt, wird ein halber Honorarsatz in Höhe von 60,00€ in Rechnung gestellt. Sollte die Terminabsage innerhalb der letzten 12 Stunden vor dem Termin getätigt werden, wird der volle Honorarsatz in Höhe von 120,00€ berechnet.

Hat der/die Patient/-in/Klient/-in bereits einen Betrag bezahlt, zum Beispiel aufgrund der Buchung eines Online-Termins, kann die bezahlte Summe für einen anderen, einen Ersatz-Termin verwendet werden. Die bereits bezahlte Summe wird nicht rückerstattet, sondern nur als Guthaben für den Ersatz-Termin verwendet.
Wurde der Online-Termin mindestens 24 Stunden vor dem Termin (Werktag) abgesagt, kann der bereits bezahlte Betrag vollständig für einen Ersatz-Termin verwendet werden. Wurde die Terminabsage innerhalb von 12-24 Stunden vor dem Termin getätigt, so wird ein halber Honorarsatz in Höhe von 60,00€ in Rechnung gestellt. Somit sind für einen Ersatz-Termin noch weitere 60€ fällig. Wenn die Terminabsage erst innerhalb der letzten 12 Stunden vor dem Termin getätigt wird, kann die Buchung nicht mehr rückgängig gemacht werden. Die bereits bezahlten Kosten gelten dann als Ausfallshonorar und sind nicht verrechnungsfähig. Ein Ersatz-Termin wird dann komplett neu berechnet.

Sollte eine größeren Anzahl von Umbuchungen oder Terminabsagen durch den/die Patient/-in/Klient/-in getätigt werden, kann nicht von einer angemessenen Kooperation ausgegangen werden und die Heilpraktikerin für Psychotherapie behält sich das Recht vor, diesem/dieser Patient/-in/Klient/-in keine weiteren Termine anzubieten.

4.4 Anmeldungen für Seminare und Workshops sind nur bis maximal 4 Wochen vor dem Termin ohne weitere Kosten umzubuchen. Zwischen 2-4 Wochen wird noch die Hälfte der bereits bezahlten Summe angerechnet, ab 2 Wochen vor dem Termin gilt die bereits gezahlte Summe als Ausfallshonorar und ist nicht rückerstattungsfähig.

Bei Absage bis 4 Wochen vor Kursbeginn ist eine Rückerstattung nicht möglich, eine Umbuchung zu einem anderen Termin ist möglich (maximal einmal). Mehrere Umbuchungen sind nicht möglich. Das Geld wird nicht zurück erstattet.

Ausnahmen sind von der Kursleitung abgesagte (nicht stattgefundene Seminare und Workshops), hier wird das Geld in voller Höhe rückerstattet.

5. Honorarerstattung durch Dritte

5.1 Soweit der Patient Anspruch auf Erstattung oder Teilerstattung des Honorars durch Dritte hat oder zu haben glaubt, wird § 4 hiervon nicht berührt. Die Heilpraktikerin für Psychotherapie führt eine Direktabrechnung nicht durch und kann auch das Honorar oder Honoraranteile in Erwartung einer möglichen Erstattung nicht stunden. Die Höhe der Behandlungskosten richtet sich immer nach dem abgeschlossenen Behandlungsvertrag, unabhängig davon, wie viel durch die Kranken- oder Ersatzversicherung erstattet wird.

5.2 Sind im Rahmen der Erstattungsangelegenheiten Auskünfte an Dritte notwendig, werden diese jeweils in Form von Bescheinigungen gegen entsprechendes Honorar an den Patienten erteilt. Es werden keine Auskünfte an Dritte erteilt.

6. Vertraulichkeit der Behandlung

6.1 Patientendaten werden von der Heilpraktikerin für Psychotherapie vertraulich behandelt. Auskünfte bzgl. Diagnose, Beratungen, Therapie und den persönlichen Begleitumständen bzw. den Verhältnissen des Patienten werden nur nach schriftlicher Zustimmung des Patienten erteilt.

6.2 Sofern die Heilpraktikerin für Psychotherapie auf Grund gesetzlicher Vorschriften verpflichtet ist, die Daten des Patienten an Dritte weiterzugeben oder sich eine Auskunftspflicht auf Grund behördlicher oder gerichtlicher Anordnung ergibt, gilt Nr. 6.1 nicht.

Weiterhin gilt Nr. 6.1 nicht gegenüber sorgeberechtigten Personen, z.B. bei Eltern von minderjährigen Kindern, oder wenn die Heilpraktikerin für Psychotherapie sich durch die Verwendung von Daten und/ oder Tatsachen gegen persönliche Angriffe gegen die eigene Person bzw. gegen ihre Berufsausübung entlasten kann. Gegenüber Ehegatten, Verwandten und anderen Familienangehörigen besteht keine Auskunftspflicht.

6.3 Über die Leistungen führt die Heilpraktikerin für Psychotherapie Aufzeichnungen (Online-Akten). Laut § 630g BGB haben Patienten/-innen/Klienten/-innen grundsätzlich ein Recht auf Einsicht in die Patientenakte. Die Herausgabe dieser Aufzeichnungen muss schriftlich erfolgen mit einer Vorlaufzeit von mindestens 14 Tagen.

6.4 Verlangt der Patient eine Behandlungs- und Krankenepikrise wird diese kosten- und honorarpflichtig von der Heilpraktikerin für Psychotherapie aus der Online-Akte erstellt. Originaldokumente werden der Epikrise in Kopie beigefügt.

6.5 Die Online-Akten werden für die Dauer von 10 Jahren nach Abschluss der Behandlung aufbewahrt, soweit nicht gesetzlich eine längere Aufbewahrungsfrist besteht. Die Online-Akten werden nicht vernichtet, wenn sich Anhaltspunkte ergeben, dass die Akten zu Beweiszwecken in Frage kommen könnten.

7. Widerrufsrecht bei Online-Terminen (Fernabsatzverträge)

7.1 Widerrufsrecht:
Bei der Buchung von Online-Terminen über das Buchungssystem handelt es sich um einen Fernabsatzvertrag im Sinne des § 312c BGB.
Der/die Patient/-in/Klient/-in hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Behandlungsvertrag für einen Online-Termin zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der/die Patient/-in/Klient/-in die Heilpraktikerin für Psychotherapie mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per E-Mail oder Brief) über den Entschluss informieren, den Vertrag zu widerrufen.

Zur Wahrung der Frist reicht es aus, dass die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet wird.

7.2 Folgen des Widerrufs:
Wird der Vertrag fristgerecht widerrufen, werden bereits geleistete Zahlungen unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab Eingang des Widerrufs zurückerstattet. Für die Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das bei der ursprünglichen Zahlung eingesetzt wurde, sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart wurde.

Hat der/die Patient/-in/Klient/-in ausdrücklich verlangt, dass die Dienstleistung bereits während der Widerrufsfrist beginnen soll, so ist ein angemessener Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zum Zeitpunkt des Widerrufs bereits erbrachten Leistungen im Verhältnis zum Gesamtumfang der vereinbarten Leistung entspricht.

7.3 Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts:
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn die Online-Dienstleistung vollständig erbracht wurde und der/die Patient/-in/Klient/-in

1. ausdrücklich zugestimmt hat, dass vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen wird, und
2. bestätigt hat, dass ihm/ihr bekannt ist, dass das Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung erlischt.

Diese Zustimmung erfolgt im Rahmen der Terminbuchung über das Online-Buchungssystem.

8. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

8.1 Anwendbares Recht:
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gegenüber Verbraucherinnen und Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der/die Verbraucher/-in seinen/ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat.

8.2 Gerichtsstand:
Ist der/die Patient/-in/Klient/-in Kaufmann/-frau, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Sitz der Praxis.

Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.

9. Sonstige Nebenbestimmungen

9.1 Zu diesem Vertrag existieren keine Nebenabreden. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform.

9.2 Der Teilnehmer ist nicht berechtigt, seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.

9.3 Patienten/-innen/Klienten/-innen dürfen keine persönliche Sitzung vor Ort (Individualsitzung, Workshop, Seminar) besuchen, wenn Sie eine ansteckende Krankheit haben oder es Anlass gibt, eine ansteckende Krankheit zu vermuten.

Die Ansteckungsgefahr muss vor Beginn der Sitzung auf jeden Fall nachweislich nicht mehr vorhanden sein. Alternativ zur Sitzung vor Ort kann nach Rücksprache im individuellen Fall eine Online-Beratung/Psychotherapie wahrgenommen werden.

10. Psychologische Beratung

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle weiteren Angebote der Praxis, die nicht dem Bereich der Therapie zugehörig sind, wie beispielsweise psychologische Beratung.

11. Angebot

Mein Angebot richtet sich an Jugendliche, Erwachsene, Familien und Paare. Bevor Sie mein Angebot in Anspruch nehmen, bitte ich Sie, sorgfältig die ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN zu lesen.

12. Terminvereinbarung

Termine sind per Buchungssystem gebucht, das heißt, dass Sie keine Wartezeiten einkalkulieren müssen. Da die Praxis nicht über einen Warteraum verfügt, bitte ich darum pünktlich zum Termin zu erscheinen.

13. Kosten

Die aktuellen Preise meiner Leistungen entnehmen Sie bitte der Preisliste.

Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass mit den von mir angewandten Methoden keine körperlichen Krankheiten diagnostiziert und keine Heilbehandlungen in diesem Bereich vorgenommen werden! Jeder/jede Patient/-in/Klient/-in ist aufgefordert, medizinische Behandlungen nicht zu unterbrechen oder aufzugeben.

14. Datenschutz

Die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten des/der Patient/-in/Klient/-in erfolgt unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen.

Einzelheiten zur Art, zum Umfang und Zweck der Datenverarbeitung sowie zu den Rechten der betroffenen Personen ergeben sich aus der gesonderten Datenschutzerklärung der Praxis.

15. Notfallregelung

Im Falle eines psychiatrischen Notfalls, wenden Sie sich bitte an eine der kostenlosen Stellen:

• Telefonseelsorge:
  0800 111 0 111 oder 0800 111 0 222,
  sowie über diesen Link zur:  
  TelefonSeelsorge Deutschland.
• Info- Telefon Depression:
  0800 334 4533
• Nummer gegen Kummer speziell für Kinder und Jugendliche unter: 
  116 111

In einem akuten suizidalen Notfall, wenden Sie sich bitte direkt an:

• die Polizei unter:
  110
• oder den Rettungsdienst unter:
  112

16. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Behandlungsvertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.